Enteignung – ein Gespenst geht um…

Ein Kommentar zur aktuellen Enteignungsdebatte.

(aus: In/Press #5, Mai 2019)

Wenn die FDP nervös wird, haben Linke meist etwas richtig gemacht. Die aktuelle Debatte zu Enteignungen von Immobilienkonzernen ist ein wichtiger erster Schritt, um die selbstverständlich scheinende Hegemonie des Kapitalismus in Frage zu stellen.

„Enteignung – ein Gespenst geht um…“ weiterlesen

NPOG: eine neue Qualität der (Staats-)Gewalt

(aus: In/Press #3, Oktober/November 2018)

Die neuen Polizeigesetze stehen, nicht nur symbolhaft, für die autoritäre Zuspitzung von Staat und Gesellschaft: Während die Polizei für Aufstandsbekämpfung, Überwachung und Bestrafung fitgemacht wird, schafft der bürgerliche Staat grundrechtliche Freiheiten ab.

„NPOG: eine neue Qualität der (Staats-)Gewalt“ weiterlesen